Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janet F. • 03.07.2026
Warum werden Rentner*innen d. Minijobs weggenommen? Man hat jahrelang in die Rentenkasse eingezahlt, und trotzdem nicht genug zum Leben u.a. wegen steigende Kosten. Warum keine Ausnahme für Rentner?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Janet F. • 03.07.2026
Warum sollen Rentner*innen d. Minijobs weggenommen? Viele brauchen sie, um zu überleben, und habe schon jahrelang in die Rentenkasse eingezahlt. Warum keine Ausnahme für Rentner?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Koalition hat zwischenzeitlich entschieden, die Empfehlungen der Kommission in geltendes Recht umsetzen zu wollen.

Frage von Alexander B. • 03.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die EU-Regulierung, die den günstigen Direktimport für Endkunden massiv verteuert, während intransparente Zwischenhändler und Großhändler weiterhin profitieren?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Ziel ist nicht, Bestellungen zu verteuern, sondern dass geltendes Recht auch für Plattformen aus Drittstaaten gilt.

Frage von Alexander B. • 03.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die geplante EU-Regulierung, die den günstigen Direktimport für Endkunden massiv verteuert, während intransparente Zwischenhändler und Großhändler weiterhin profitieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht muss bei solchen Maßnahmen immer ein fairer Ausgleich zwischen Verbraucherschutz, Produktsicherheit und einem funktionierenden Binnenmarkt gefunden werden.

Frage von Thomas W. • 03.07.2026
2026, Neues Gutachten sagt: AfD will "politische Gegner verfolgen" und bestimmte Menschen "in Ihrer Würde verletzen". Sind Sie dafür, die AfD vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Hier finden Sie den Link zur aktuellen Berichterstattung der Tagesschau vom 25.06.2026.

Frage von Gabi A. • 03.07.2026
Welche eigene Datengrundlage stützt die Annahme, dass die AU-Pflicht ab Tag 1 den Krankenstand senkt – trotz gegenteiliger Zi/BARMER- und DAK-Studien?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Ihren Unmut und Ihre Kritik gegenüber der Einigung des Koalitionsausschusses, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) bereits ab dem ersten Krankheitstag zu verlangen, kann ich gut nachvollziehen. Wie Sie sich denken können, war dies keine Forderung der SPD. In einer Koalition gehören Kompromisse jedoch dazu.