Antwort 26.08.2026 von Damiano Valgolio Die Linke
Die Linke Berlin strebt an, mit Elif Eralp die nächste regierende Bürgermeisterin zu stellen, also die Regierung anzuführen.
Die Linke Berlin strebt an, mit Elif Eralp die nächste regierende Bürgermeisterin zu stellen, also die Regierung anzuführen.
Für Mansfeld-Südharz anpacken, zuhören, Lösungen schaffen: Meine Arbeit steht für Bildung, Versorgung, Heimat und konkrete Ergebnisse.
Für mich gilt, dass es bei einer Änderung der Systematik – die verfassungsrechtlichen Hürden einmal ausgeklammert – die Behandlung für Anleger einfach, folgerichtig, vollziehbar und innovationsfreundlich werden muss.
Ein Verbotsverfahren ist sinnvoll, wenn die Erfolgsaussichten wirklich tragfähig sind. Bis dahin müssen alle anderen Instrumente intensiv genutzt werden.