Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard W. • 30.07.2026
Guten „späten“ Abend, Hr.Brander welche Mittel gibt es ihrer Sicht die Chatkontrolle noch zu verhindern.🤔 LG von Gerhard aus Baden - Würrtemberg
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Keine. Die Regelungen sind in Kraft.

Frage von Rüdiger K. • 30.07.2026
Funktioniert aktuell die Wiederbefüllung der Gasspeicher?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 19.08.2026 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Ein Füllstand von derzeit rund 50 Prozent ist dabei noch kein Anlass, von einer unmittelbar bevorstehenden Gasmangellage auszugehen. Entscheidend ist vielmehr die weitere Entwicklung in den kommenden Wochen und Monaten.

Frage von Michael P. • 30.07.2026
Hallo Frau Reichinnek, die neue GruSi verstößt nun noch klarer als H4 gegen Art.1 und Art.12 GG. Kann die Partei "die Linke" nicht Beschwerde beim BverfG einreichen? Dafür braucht man kein Quorum.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Wolfgang E. • 30.07.2026
Warum haben Sie für die GKV-Reform gestimmt?
Artur Auernhmmaer
Antwort 07.08.2026 von Artur Auernhammer CSU

Meine Zustimmung zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erfolgte insbesondere vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung.

Frage von Enno P. • 30.07.2026
Guten Tag Herr Frei, bis gestern waren Sie Kanzleramtsminister. Hat Herr Merz mit Ihnen die Kabinettsumbildung besprochen ? Haben Sie Ihm bei bestimmten Personen ab- oder zugeraten ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie haben sicherlich Verständnis, dass ich Personalentscheidungen des Bundeskanzlers in der Öffentlichkeit nicht kommentiere.