Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katharina B. • 05.08.2026
Sie haben dafür plädiert den Deutschlandfunk "abzuschaffen." Diese Einrichtung ist vielen Kulturschaffenden Arbeitsplatz und künstlerische Ausdrucksplattform. Was würde durch Abschaffung gewonnen?
Dr. Götz Frömming
Antwort 20.08.2026 von Götz Frömming AfD

Es ist mir nicht erinnerlich, den Deutschlandfunk gegenüber anderen Sendern des ÖRR abweichend kritisiert oder die Forderung nach Abschaffung des Deutschlandfunks erhoben zu haben.

Frage von Manfed M. • 05.08.2026
Wo ist der entscheidende Unterschied der Verwendung der Software "Palantir" in BW im Vergleich zum den Aktionen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR?
Portrait von Sandra Boser
Antwort 04.09.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Womit wir nicht einverstanden sind, ist, dass dafür Software von Palantir verwendet wird.

Frage von Alexander L. • 05.08.2026
Warum haben Sie der Abschaffung der individuellen Information über Zusatzbeitragserhöhungen zugestimmt?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Stephan M. • 05.08.2026
Herr Dr. Kippels, welches konkrete Konzept verfolgt die CDU für den Fall, dass KI und Robotik langfristig mehr Arbeitsplätze ersetzen als neu entstehen und Erwerbsarbeit stark zurückgeht?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 01.09.2026 von Georg Kippels CDU

Auf Ihre Frage habe ich bereits per Mail geantwortet. Ich habe den dort gegebenen Antworten nichts hinzuzufügen.

Frage von Stephan M. • 05.08.2026
Herr Dr. Kippels, auf welche Studien stützen Sie die Forderung nach einer Verlangsamung des Ausbaus erneuerbarer Energien, obwohl diese Stromkosten und Importabhängigkeit senken sollen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 20.08.2026 von Georg Kippels CDU

Der Bericht empfiehlt keine Verlangsamung des Ausbaus erneuerbarer Energien.

Frage von KLaus P. • 05.08.2026
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Wie stehen Sie zu den gewaltigen Rüstungsanstrengungen zu deren Gunsten Ausgaben für Soziales, Klimaschutz, Entwicklungshilfe, humanitäre Hilfe zurückstehen ?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU