Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Bei der Rentenreform ist es aus meiner Sicht wichtig, dass wir keine isolierten Einzelforderungen herausgreifen, sondern ein insgesamt tragfähiges und generationengerechtes Paket umsetzen

Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 03.09.2026 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Die Pflegeversicherung steht finanziell unter erheblichem Druck, die Ausgaben steigen seit Jahren deutlich stärker als die Einnahmen, und ohne Gegensteuern würde die Finanzierungslücke in den kommenden Jahren weiter wachsen.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 19.08.2026 von Claudia Moll SPD

Es muss unbedingt vermieden werden, dass Personen, die auf die Leistung der Tagespflege angewiesen sind, diese aus Kostengründen nicht weiter in Anspruch nehmen können

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 05.08.2026 von Felix Schreiner CDU

Eine pauschale Abschaffung dieser Regelung steht nicht zur Abstimmung.