Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David K. • 21.08.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zur GKV-Finanzreform und der Schlechterstellung für Patienten, wenn es ohnehin schwer ist, Facharzttermine zu bekommen?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort ausstehend von Elisabeth Kaiser SPD
Frage von David K. • 21.08.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zur GKV-Finanzreform und der Schlechterstellung für Patienten, wenn es ohnehin schwer ist, Facharzttermine zu bekommen?
Portrait David Gregosz
Antwort ausstehend von David Gregosz CDU
Frage von Lutz D. • 21.08.2026
Sehr geehrte Frau von Storch, mit welchen Maßnahmen müssen Menschen rechnen, die gegen eine AFD Regierung friedlich demonstrieren.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD

Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.

Frage von Lutz D. • 21.08.2026
Hallo Herr Branner, Sie machen Wahlwerbung mit dem Slogan Wir wollen unser Land zurück. An welche Zeit denken Sie da gerade in den Bundesländern, wo gerade Wahlen vor der Tür stehen. Gruß
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Jan S. • 21.08.2026
Wie stehen Sie persönlich zur AfD und zu einer möglichen Zusammenarbeit im Landtag?
Portrait von Patrick Biegemann
Antwort 21.08.2026 von Patrick Biegemann BSW

Keine Koalition mit der AfD, aber Sachpolitik statt Ausgrenzung. Gute Anträge sollten nach ihrem Inhalt bewertet werden und nicht nach der jeweiligen Partei.