Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kristin W. • 12.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, die diese Szenarien adressiert, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf EU-Ebene wollen wir z.B. durch den AI Act einen umfassenden Rechtsrahmen für KI schaffen und so Risiken minimieren.

Frage von Kristin W. • 12.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, die diese Szenarien adressiert, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich unterstütze KI-Risikostrategien sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, um die von Ihnen erwähnten Risiken anzugehen.

Frage von Alois E. • 12.05.2026
was ist mit der Mindestbesteuerung der Superreichen, wie es Gabriel Zucman in seinem Buch "Reichensteuer " fordert? Warum sollte in Deutschland bei der Rente das Modell Österreich nicht funktionieren?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Morten O. • 12.05.2026
Warum sind sie bei der BSW, welche Werte sind ihnen am wichtigsten?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Das BSW ist die einzige Partei, die sich für eine Friedensdividende durch Entspannungspolitik und Diplomatie einsetzt. Wir stehen zudem für eine vernünftige und gerechte Wirtschaftspolitik.

Frage von Rafael Z. • 12.05.2026
Sehr geehrter Herr Sassenrath, Wie würden Sie die momentan sehr hohen Sprit preisen regeln. Wir sind momentan noch Schüler mit einem Minijob dann scheppern alle 2 Wochen 100€ Tank schon sehr. GaLiGrü
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort 06.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU

Mit dem Energie-Sofortpaket hat die Bundesregierung Verbraucher entlastet. Langfristig bauen wir die deutsche Energieproduktion aus.