Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.07.2026 von Delara Burkhardt SPD

Ich halte eine europäische KI-Risikostrategie für notwendig. Angesichts der globalen Entwicklung von Künstlicher Intelligenz wäre langfristig sogar ein international abgestimmter Ansatz wünschenswert.

Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Maria Noichl
Antwort ausstehend von Maria Noichl SPD
Frage von Darius N. • 15.05.2026
Welchen Sinn hat eine sogenannte "Abschaffung des Bürgergeldes", wenn dadurch kein öffentliches Geld gespart wird?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Nicolai D. • 15.05.2026
Wie stehen Sie zur Demontage der Sozialsysteme einhergehend mit zunehmenden Belastungen für die geringen und mittleren Einkommen, bei gleichzeitiger Förderung der Reichen und Unternehmen.
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 17.06.2026 von Angelika Glöckner SPD

Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion findet kein Sozialabbau statt.

Frage von Nicolai D. • 15.05.2026
Wie stehen Sie zur Demontage der Sozialsysteme einhergehend mit zunehmenden Belastungen für die geringen und mittleren Einkommen, bei gleichzeitiger Förderung der Reichen und Unternehmen.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 10.07.2026 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Sozialstaatsreform, die ihren Namen verdient, entlastet Löhne statt Kapital und sichert Existenzen, statt sie zu drangsalieren. Genau dafür streite ich.

Frage von Nicolai D. • 15.05.2026
Wie stehen Sie zur Demontage der Sozialsysteme einhergehend mit zunehmenden Belastungen für die geringen und mittleren Einkommen, bei gleichzeitiger Förderung der Reichen und Unternehmen.
Portrait von Hülya Düber
Antwort 18.05.2026 von Hülya Düber CSU

Unser Sozialstaat ist eine zentrale Stärke unseres Landes. Er sichert Menschen in schwierigen Lebenslagen ab, ermöglicht Teilhabe und trägt wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Diese Verlässlichkeit muss auch in Zukunft erhalten bleiben.