Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gregor M. • 03.05.2026
Wie stehen Sie, u.a. auch als Aufsichtsrat des Caritasverband Hochrhein, zu den im Raum stehenden Kürzungen der Eingliederungs.- u. Jugendhilfe?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 12.05.2026 von Felix Schreiner CDU

Die Arbeit der Einrichtungen und Mitarbeitenden in der Eingliederungs- und Jugendhilfe verdient großen Respekt und Unterstützung. Sie leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Menschen, die auf Solidarität und Unterstützung angewiesen sind.

Frage von Frank W. • 03.05.2026
Gesundheitsreform – Forderung nach Transparenz & Rückbesinnung auf öffentliche Kliniken?
Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 04.05.2026 von Isabelle Vandre Die Linke

Zur Eindämmung des Lobbyismus nicht nur im Gesundheitssektor fordern wir ein Verbot von Parteispenden und Sponsoring durch Unternehmen.

Frage von Norma H. • 03.05.2026
wie können Sie es verantworten, dass durch die Taliban politisch Verfolgten (trotz z.T. Zusage über die Menschenrechtsliste), die Einreise in die BRD verweigert wird. Ist kein Verlaß auf § 16a GG?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Felix B. • 03.05.2026
Werden Sie sich den Demokraten anschließen, sich gegen den Fraktionszwang stellen und sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD einsetzen, jetzt, da die AfD laut INSA vor der CDU liegt?
Portrait von Patricia Lips
Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU