Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger H. • 05.06.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, wieso werden sämtliche Einkommenserhöhungen weiterhin prozentual vom aktuellen Einkommen berechnet? Eine pauschale Summe wäre sozial gerechter.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Ihre Kritik ist berechtigt.

Frage von Barbara W. • 05.06.2026
Sind Sie sicher, dass Sie das Gesetz zur Bugetierung der Krankenkassen bzgl. Psychotherapie verabschieden möchten?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 16.06.2026 von Marc Henrichmann CDU

Ich muss aber zunächst vorwegnehmen, dass es sich hier nicht um “meine Entscheidung“ handelt.

Frage von Dietmar H. • 04.06.2026
Wie bewerten Sie das aktuelle politische Klima und den Umgangston der CDU in unserem Landkreis im Vorfeld von Wahlen?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Die konkreten kommunalpolitischen Vorgänge im Landkreis Wolfenbüttel verfolge ich nicht im Detail. Deshalb möchte ich mir keine Bewertung einzelner Akteure oder laufender Wahlkampfauseinandersetzungen anmaßen.

Frage von Lieselotte A. • 04.06.2026
Warum muss eine gesetzlich versicherte Witwe eines Beamten 100 ./. Krankenkassenbeitrag zahlen und bekommt nicht wie bei Rentnern den Arbeitgeberanteil von 50./. Dies ist eine Ungleichbehandlung.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 18.06.2026 von Astrid Wallmann CDU

In Ihrem Fall scheint eine Pflichtversicherung in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) vorzuliegen. In diesem Fall besteht ein eigenständiger und vollumfänglicher gesetzlicher Versicherungsschutz im Krankheitsfall kraft Gesetzes.