Antwort 20.10.2026 von Steffen Vogel CSU
Zuständig ist der Bundesgesetzgeber; Es gibt eine Möglichkeit steuerlich über die KfZ-Steuer die niedrigeren CO2-Werte anzusetzen
Zuständig ist der Bundesgesetzgeber; Es gibt eine Möglichkeit steuerlich über die KfZ-Steuer die niedrigeren CO2-Werte anzusetzen
Reform des Nachrichtendienstrechts und Schutz des Patientengeheimnisses
Wir setzen uns deshalb dafür ein, mögliche gesundheitliche Auswirkungen weiterhin unabhängig zu erforschen, die tatsächliche Strahlenbelastung langfristig zu beobachten und neue Erkenntnisse fortlaufend bei der Bewertung der Schutzstandards zu berücksichtigen.