Antwort 03.08.2026 von Franziska Giffey SPD
Ausschreibung und Beschaffung der neuen S-Bahn-Züge lief über Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.07.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde mich weiterhin für einen vertretbaren Kompromiss bei den Türsignalen zwischen Lärmvermeidung und Hörbarkeit für schwerhörige Menschen einsetzen.
Antwort 27.07.2026 von Björn Simon CDU
Ich widerspreche der Kritik an Nina Warken und respektiere die Entscheidung des Bundeskanzlers zur personellen Neuaufstellung des Kabinetts.
Antwort ausstehend von Markus Matzerath AfD
Antwort 19.08.2026 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Egal ob freiwillig oder verpflichtend, die Chatkontrolle ist hochproblematisch
Antwort 29.07.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit Beginn der Verhandlungen der CSA-Verordnung vor mehr als drei Jahren begleiten wir die Diskussion kritisch, und treten sowohl für tatsächlich zielführende Instrumente zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an Kindern und ihrer Darstellung als auch für den Schutz und Erhalt digitaler Grundrechte ein