Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cornelius K. • 04.08.2009
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2009 (...) Ihre erste Frage zu Bürgerrechte/ Freiheit/ Demokratie war sehr allgemein, aber vielleicht gibt Ihnen Folgendes Hinweise zu meiner Einstellung: Den unter Innenminister Schäuble eingeschlagenen Weg hin, zu immer mehr Überwachung, sehe ich mit großer Sorge! Die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung darf keiner Illusion von Sicherheit geopfert werden. (...)
Frage von Dr. Andreas van A. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Jürgen R. • 04.08.2009
Antwort von Johanna Scheringer-Wright Die Linke • 10.08.2009 (...) Für die Ernährung haben geklonte Tiere bislang keine Rolle gespielt, weil die Erstellung von Klonen zu teuer und unsicher ist. Das wird in absehbarer Zukunft wahrscheinlich auch so bleiben, und gilt insbesondere für Klonfleisch aus der Retorte, welches aus Stammzellen hergestellt wird, bzw. (...)
Frage von Nico N. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Jan N. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Theodor M. • 04.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.09.2009 (...) Auch europarechtlich bestehen ebenfalls keine Bedenken. Um die Rechtssicherheit zu erhöhen, wurde das Gesetz, obwohl nach wie vor die Auffassung besteht, dass dies nicht erforderlich ist, der EU-Kommission lediglich zur Kenntnis gebracht. Dabei handelt es sich um ein ganz normales Verfahren, wenn es um letztlich technische Normen geht, die in Europa möglichst einheitlich sein sollen. (...)