Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2009

(...) Ihre erste Frage zu Bürgerrechte/ Freiheit/ Demokratie war sehr allgemein, aber vielleicht gibt Ihnen Folgendes Hinweise zu meiner Einstellung: Den unter Innenminister Schäuble eingeschlagenen Weg hin, zu immer mehr Überwachung, sehe ich mit großer Sorge! Die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung darf keiner Illusion von Sicherheit geopfert werden. (...)

Portrait von Johanna Scheringer-Wright
Antwort von Johanna Scheringer-Wright
Die Linke
• 10.08.2009

(...) Für die Ernährung haben geklonte Tiere bislang keine Rolle gespielt, weil die Erstellung von Klonen zu teuer und unsicher ist. Das wird in absehbarer Zukunft wahrscheinlich auch so bleiben, und gilt insbesondere für Klonfleisch aus der Retorte, welches aus Stammzellen hergestellt wird, bzw. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 21.09.2009

(...) Auch europarechtlich bestehen ebenfalls keine Bedenken. Um die Rechtssicherheit zu erhöhen, wurde das Gesetz, obwohl nach wie vor die Auffassung besteht, dass dies nicht erforderlich ist, der EU-Kommission lediglich zur Kenntnis gebracht. Dabei handelt es sich um ein ganz normales Verfahren, wenn es um letztlich technische Normen geht, die in Europa möglichst einheitlich sein sollen. (...)

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