Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sylvia U. • 16.10.2024
Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly die Investitionszusage für ein Werk in Rheinland-Pfalz an die Gesetzesänderung, d.h. Preis-Geheimhaltungsklausel als Teil des Medizinforschungsgesetzes, geknüpft?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Christoph P. • 16.10.2024
Wann ist mit einer Gesetzgebung zur Vermeidung der Rentendoppelbesteuerung bei Bestandsrentnern zu rechnen?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 17.10.2024 von Markus Herbrand FDP

Aktuell ist hieraus noch kein gemeinsam abgestimmter Gesetzesentwurf zur Beseitigung der Renten-Doppelbesteuerung erarbeitet bzw. zu weiteren Beratungen an den Deutschen Bundestag überwiesen worden. Ein Zeitplan für das weitere Vorgehen liegt uns aktuell leider nicht vor.

Frage von Anjana N. • 16.10.2024
Wie kann man von Stärkung der Schulleitungen sprechen, wenn diese teils 2 Jahre als Schulleitung arbeiten, ohne als solche bezahlt zu werden und dabei nichtmal einen Konrektor zur Unterstützung haben?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 23.10.2024 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für weitere Informationen zu diesem Thema bitte ich Sie, sich an den zuständigen Sprecher für Bildung der Grünen Landtagsfraktion, Thomas Poreski MdL zu wenden.

Frage von Michael H. • 16.10.2024
Wieso kann man den Strom einer PV Anlage nicht auch wie bei einem Balkonkraftwerk einspeisen? So dass auch hier der Zähler zeitweise rückwärts läuft?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN