Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anke M. • 28.11.2024
ÖPNV
Portrait von Ralph Saxe
Antwort 10.04.2025 von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Blockaden durch falsch abgestellte Fahrzeuge, haben wir auf meine Initiative einen Antrag gestellt, dass die BSAG selbst und unmittelbar abschleppen lassen kann (durch Abschleppunternehmen).

Frage von Axel S. • 28.11.2024
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Ist es richtig, dass das Heizungsgesetz in weniger Tagen mehrere Tausende Milliarden (Billionen) Euro an Immobilien-Werten vernichtet hat? Und Deutschland im Gegenzug fast kein CO2 spart?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jessica V. • 28.11.2024
Warum finden Sie es falsch, wenn die Außengastronomie von einem Rauchverbot betroffen wäre? Wo sehen Sie die Vor- und Nachteile?
Portrait von Peter Liese
Antwort 03.12.2024 von Peter Liese CDU

Die Gastronomie ist durch die Coronakrise und durch den Personalmangel arg gebeutelt.

Frage von Thomas D. • 28.11.2024
Abschlagsfreie Rente für Schwerbehinderte nach SGB IX mit 60 Jahren - Welche Chancen sehen Sie für uns Schwerbehinderte gerade nach dem "Ampel-Aus"? 1,5 Jahre sind vorbei und man hört vom BMAS nichts mehr. Wie ist der Stand der Dinge?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.12.2024 von Hubertus Heil SPD

ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte