Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harry S. • 01.09.2026
Der Verfassungsschutz nennt bei Ihrer AfD einen völkischen Volksbegriff. Gehört ein eingebürgerter Syrer für Sie genauso zum deutschen Volk wie jeder andere Deutsche?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Mohamed B. • 01.09.2026
Hallo , ich bin homosexuell und habe Angst das man zurück in der Zeit fällt und uns verfolgt besonders weil ich Ausländer bin . Wie stehen sie dazu? Grüße
Portrait von Volker Peter Seefeldt
Antwort 01.09.2026 von Volker Peter Seefeldt AfD

Also diese Angst kann ich Ihnen nehmen, nicht nur da ich selbst bisexuell bin, sondern besonders das es heut zu Tage keine Rolle mehr spielt und zu unserer schönen Stadt gehört das zu leben was man ist .

Frage von Christian M. • 01.09.2026
Sehr geehrter Herr Ebmeyer, wann ist mit einem Gesetz zur Anpassung der Beamtenbesoldung aufgrund verfassungsrechtlichen Nachholbedarfs zu rechnen? Die Diskussion läuft schon seit Monaten.
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 02.09.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Der Entwurf liegt vor, wird nach Kritik überarbeitet. Erhöhungen fließen bereits als Abschlag. Ich erwarte den Kabinettsbeschluss nach der Sommerpause.

Frage von Sebastian K. • 01.09.2026
Lieber Ole, warum sollte Grundsicherung nicht mit gemeinnütziger Arbeit verbunden sein, gerade wenn man fit ist, z. B. Straßenreinigung, Pflege öffentl. Anlagen oder Unterstützung sozialer Projekte?
Portrait von Ole Jendis
Antwort 01.09.2026 von Ole Jendis Volt

Wir gehen von einem Menschenbild aus, das Würde nicht an Leistung knüpft. Wer in Not gerät, verdient Unterstützung – nicht Misstrauen.