Frage von Manuel G. • 16.05.2023
Antwort ausstehend von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Manuel G. • 16.05.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 27.06.2023
Zum jetzigen Stand kann ich Ihnen mitteilen, dass das Problem in der Tat bekannt ist, es dazu momentan einen intensiven Austausch mit den zuständigen Stellen im Ministerium gibt und daran gearbeitet wird, hier eine Lösung zu finden
Frage von Burkhard B. • 12.05.2023
Antwort von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2023
In Hamburg gilt das Hamburgische Gesetz über das Halten und Führen von Hunden (HundeG), das auch Vorschriften über das Halten und Führen von gefährlichen Hunden enthält.
Frage von Harald W. • 19.04.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2023
Ein Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen gibt es in Deutschland nur für eine Maissorte von Monsanto (MON 810), die durch Gentechnik gegen Glyphosat resistent gemacht wurde
Frage von Werner K. • 31.03.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.04.2023
Bei zeitvariablen Tarifen, wie sie Haushalte mit Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen oft nutzen, wird stattdessen ein zeitlich gewichteter Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag der Strompreisbremse zu berechnen.
Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 03.04.2023
Aus strafrechtlicher Perspektive ist das Führen von Fahrzeugen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss nach Maßgabe der §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a, 316 Strafgesetzbuch (Gefährdung des Straßenverkehrs, Trunkenheit im Verkehr) strafbar.