Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihr Wunsch scheint mir nicht realisierbar zu sein, weil im Bundestag das Recht auf freie Rede gilt. Die Abgeordneten würden dies als Kontrolle und Zensur empfinden. Schon deshalb wird es für eine solche Regelung keine Mehrheit im Bundestag geben.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.08.2025 von Simone Borchardt CDU

Wartezeiten verkürzen, Respekt sichern, Patientenrechte und Personalinteressen gehören zusammen gedacht

Portrait von Andreas Winhart
Antwort 21.08.2025 von Andreas Winhart AfD

Wir setzen uns für eine Lockerung von überflüssigen Regelungen im Waffenrecht ein

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.08.2025 von Stephan Brandner AfD

Natürlich steht die AfD für eine Verstärkung der direkten Demokratie. Wie dies allerdings ausgestaltet ist und ob eine rein digitale Anwendung sinnvoll ist, ist eine andere Frage.