Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 12.05.2026 von Felix Schreiner CDU

Das Bundesministerium für Gesundheit prüft derzeit, ob der Beschluss rechtmäßig zustande gekommen ist. Gleichzeitig läuft bereits ein gerichtliches Verfahren gegen die Entscheidung des Bewertungsausschusses. Das zeigt, dass die Auswirkungen der Beschlüsse intensiv überprüft werden.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 03.05.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Einsparungen dürfen nicht einseitig zulasten derer gehen, die bereits an der Belastungsgrenze arbeiten. Gern biete ich Ihnen ein Gespräch zur Vertiefung an.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke