Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens v. • 25.04.2026
Könnte man Menschen die sich selbst gegen ärztlichen Rat aus dem Krankenhaus entlassen und Dan wieder mit Krankenwagen eingeliefert werden nicht an den Kosten beteiligt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Bereits jetzt gibt es Regelungen, wonach Krankenkassen Folgekosten bei vorzeitiger Entlassung gegen ärztlichen Rat unter Umständen nicht übernehmen.

Frage von Karl-H. S. • 25.04.2026
Warum tut man sich so schwer, bei der Reform der GKV, Einsparungen vorzunehmen? Man braucht doch nur die "unnützen" Leistungen zu streichen.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU

Das Bundesgesundheitsministerium setzt nicht auf Leistungsabbau, sondern auf strukturelle Reformen, mehr Digitalisierung und den Abbau der überbordenden Bürokratie

Frage von Karl-H. S. • 25.04.2026
Warum tut man sich so schwer, bei der Reform der GKV, Einsparungen vorzunehmen? Man braucht doch nur die "unnützen" Leistungen zu streichen.
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Alfred Q. • 25.04.2026
Sehr geehrter Herr Rouenhoff. Wie stehn Sie zur geplanten Kürzungen für Demokratieprojekten? durch Frau Prien
Stefan Rouenhoff
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU

Auch ich bin der Ansicht, dass unsere Demokratie aktiv geschützt und gestärkt werden muss. Sie steht unter Druck – durch Extremismus, Antisemitismus, Desinformation, politischen Hass und auch durch Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich machen wollen. Dazu trägt die AfD mit ihrem Programm und ihren handelnden Personen maßgeblich bei.

Frage von Clarissa G. • 25.04.2026
Guten Tag Herr Frei, nach der Veröffentlichung des Manifestes von Alex Karp sollten wir den Einsatz von Palantir stark überdenken - wie sehen sie das?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.