Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörn D. • 05.03.2026
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Werden Sie die vom Kultusminister geplanten Kürzungen an der Schulbildung mittragen? Falls ja, wie können Sie das als Offenbacherin verantworten? Falls nein, was werden Sie dagegen unternehmen?
Portrait von Kim-Sarah Speer
Antwort ausstehend von Kim-Sarah Speer CDU
Frage von Pauline Z. • 05.03.2026
Wie sollte man Ihrer Meinung nach mit Leiharbeit in der Pflege umgehen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 07.03.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de

Frage von Klaus M. • 05.03.2026
Wie stehen Sie dazu die Besoldung der Landesbeamten im 2.und 3. Einstiegsamt in der Besoldunggruppe jeweils um eine Stufe nach der Laufbahnprüfung anzuheben?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 11.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht für eine attraktive und konkurrenzfähige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz. Dies kann durch ein höheres Einstiegsamt oder alternativ durch eine attraktive Anpassung der Gehälter gewährleistet werden.

Frage von Andreas K. • 05.03.2026
Warum benachteiligt die Grundsicherung Menschen ohne Wohneigentum?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, wenn sie hilfebedürftig sind. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sicherstellen kann. Der Gesetzgeber hat bestimmte Vermögenspositionen privilegiert. Dazu gehört auch der Schutz einer selbst genutzten Immobilie bis zu einer bestimmten Größe.