Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max M. • 19.02.2026
Wieso wird die Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen des TV-L auf die Beamten – entgegen dem Koalitionsvertrag und gängiger Praxis – in Frage gestellt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Max M. • 19.02.2026
Wieso wird die Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen (TV-L) auf die Beamten entgegen dem Koalitionsvertrag und bislang gängiger Praxis in Frage gestellt?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Bernd M. • 19.02.2026
Würden Sie sich, als Mitglied im Gesundheitsausschuss, gegen die systemische Verletzung des Gleichwertigkeitsgebotes GKV – PKV-Basistarif einsetzen?
Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort ausstehend von Kay-Uwe Ziegler AfD
Frage von Sven R. • 19.02.2026
Warum geben wir Steuergeld für den Schwerlasttransport einer MIG zur Ausstellung am Fliegerhorst Laage aus? Warum wird das Flugzeug nicht von Polen nach Deutschland geflogen?
Nils Schmid MdB
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Frage von Marie M. • 19.02.2026
Was denken Sie zu Digitalisierung und den Einsatz zu KI in Schulen?
Portrait von Lars Rieger
Antwort 19.02.2026 von Lars Rieger CDU

Wir als CDU Rheinland-Pfalz sehen in der Digitalisierung und dem gezielten Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) große Chancen für die Schulen in unserem Land. Wichtig ist uns, dass Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte sicher, souverän und kompetent mit digitalen Medien umgehen können.