Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 28.11.2022

Wenn Sie persönlich der Meinung sind, dass ein Verstoß gegen §348 StGB vorliegt, was ich persönlich nicht prüfen kann, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an die Polizei.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort von Saskia Weishaupt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Die aktuelle Bundesregierung achtet das Völkerrecht und richtet Ihr Handeln auch dementsprechend aus.

Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 24.11.2022

Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 22.11.2022

Eine erneute Befragung der Bundesregierung ist selbstverständlich denkbar. Ihre Anregung werde ich in jedem Fall an die zuständigen Fachpolitiker/innen weitergeben.

Susanne Kurz Landtagswahl Bayern Landtag 2018
Antwort von Sanne Kurz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Familien - auch Geschwister - haben einen besonderen Stellenwert, der verfassungsrechtlich geschützt ist. Darum setze ich mich für Geschwisternachzug ein.

E-Mail-Adresse