Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2026 von Jelisaweta Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sichere Schul- und Gehwege haben Vorrang. Der Bezirk muss Radverkehr ermöglichen und zugleich Parkalternativen für die Anwohner:innen finden.
Antwort ausstehend von Pilar Caballero Alvarez Die Linke
Antwort 24.08.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich freue mich, dass es dieses Gesetz gibt. Wir Grüne haben uns über Jahre dafür eingesetzt, dass Menschen ihre geschlechtliche Identität selbstbestimmt angeben können. Für mich ist das ein Stück gelebter Würde.
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 26.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Die laufende GKV-Reform zielt ausdrücklich darauf, den Kostenanstieg zu begrenzen und eine hochwertige Versorgung zu sichern.