Antwort ausstehend von Stefanie Bung CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2026 von Dirk Stettner CDU
Sollten sich konkrete Hinweise auf Straftaten oder Bezüge zu Berliner Einrichtungen oder Personen ergeben, sind die zuständigen Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, diesen konsequent nachzugehen. Als regierende Fraktion im Abgeordnetenhaus nutzen wir selbstverständlich unsere parlamentarischen Kontrollrechte, um Transparenz herzustellen und die Arbeit der Landesbehörden zu begleiten.
Antwort ausstehend von Klara Sanwald FDP
Antwort ausstehend von Daniel Rolfs Die Linke
Antwort 12.02.2026 von Michael Kolb CDU
Ein guter Gedanke. Das sollte der Landkreis versuchen.
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Mittel aus dem SVIK sind vorrangig für investive Maßnahmen in die kommunale Infrastruktur vorgesehen. Daher wird die Finanzierung der Brenzbahn über die bestehenden Vereinbarungen und Planungen realisiert.