Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Korbinian H. • 22.06.2026
Was ist Faschismus?
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 06.08.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung verwendet den Begriff der Faschisierung nicht als Synonym für einen bereits bestehenden Faschismus, sondern für einen gesellschaftlichen Prozess, in dem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen schrittweise zugunsten autoritärer Verhältnisse verändert werden

Portrait von Annika Klose
Antwort 22.06.2026 von Annika Klose SPD

Ich verstehe Ihre Unsicherheit bezüglich der vorgeschlagenen Reformvorschläge zur Pflegeversicherung, welche zuletzt von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlicht wurden.

Hakan Demir
Antwort 06.07.2026 von Hakan Demir SPD

Aktuell ist es ja bereits so, dass staatlich geförderte Altersvorsorgeprodukte unangetastet bleiben.

Portrait von Annika Klose
Antwort 09.07.2026 von Annika Klose SPD

Für die Altersvorsorge gibt es verschiedene Steuervorteile, sowohl bei den staatlich unterstützten oder den rein privaten Vorsorgemodellen.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 10.07.2026 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vorausschauende Handeln sollte die Politik belohnen. Wer heute fürs Alter vorsorgt, darf morgen dafür nicht bestraft werden.