Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Schreiber
Antwort von Markus Schreiber
SPD
• 02.02.2022

Jedenfalls wollen wir einen Leerstand oder eine Bauruine an dieser Stelle verhindern und vergeben das Grundstück nur, wenn wir davon ausgehen können, das der Investor nicht Pleite geht und sich der Elbtower rechnet.

Portrait von David Christopher Stoop
Antwort von David Christopher Stoop
Die Linke
• 02.02.2022

Wir LINKEN stehen dem Elbtower-Projekt sehr kritisch gegenüber.

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort von Thilo Kleibauer
CDU
• 02.02.2022

Auch daher lassen wir uns im Haushaltsausschuss regelmäßig über den Stand informieren

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2023

Wir Grüne sehen die Praxis der Gewerbesteuerabsenkung zulasten umliegender Gemeinden kritisch.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.02.2022

Wenn Kommunen ihren Gewerbesteuer-Hebesatz auf Kosten umliegender Gemeinden radikal reduzieren, handeln sie unsolidarisch.

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 14.03.2022

Die Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes wird durch die jeweilige Kommune bestimmt und kann nicht vom Bund beeinflusst werden.

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