Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Sebastian E. • 30.08.2025

Wird der Skandal rund um Jens Spahn und den Maskendeal durch einen Ausschuss verfolgt? Und wenn nein, warum?

Antwort ausstehend von Oliver Pöpsel

CDU

Bundestag

Frage von Patrik B. • 30.08.2025

Sehr geehrte Frau Ministerin Bas, wird mit Einführung der Aktivrente der Steuerfreibetrag für alle Arbeitnehmer auf ca. 24000 Euro angehoben?MfG Patrik B.

Antwort ausstehend von Bärbel Bas

SPD

Bundestag

Frage von Marinus S. • 30.08.2025

Sind Sie der Auffassung, dass es staatlichen Behörden gestattet sein sollte, eine Art Wahrheitsregime auszuüben und Personen für angebliche oder tatsächliche "Falschaussagen" zu sanktionieren?

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

Bundestag

Frage von Uwe C. • 30.08.2025

Warum sollte ich Ihrer Partei, den Führungskräften der CDU/CSU und SPD und der aktuellen Regierung überhaupt noch Vertrauen entgegenbringen und diese nochmals wählen?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 31.08.2025

Auch in der Politik gilt es, das Machbare in den Blick zu nehmen, sorgsam abzuwägen und zu priorisieren

Bundestag

Koalition

Frage von Marinus S. • 30.08.2025

Sind Sie der Auffassung, dass es Behörden erlaubt sein sollte, über "wahr" oder "falsch" zu entscheiden - auf welcher rechtlichen Grundlage auch immer?

Antwort ausstehend von Verena Mertens

CDU

EU-Parlament

Frage von gabi w. • 30.08.2025

Wieso dürfen Gemeinden Balkonkraftwerke noch verbieten? An denkmalgeschützen Häusern und im Ortskern ok,aber in den Neubausiedlungen?

Antwort ausstehend von Ilse Aigner

CSU

Bayern

Balkonkraftwerke