Sie und Ferat Koçak fragten 2022 in Drs. 19/11121 Ort, Datum,Uhrzeit, Einheiten, Kräftestunden und mitgeführte Waffen bei Clan-Einsätzen ab. Welchem Zweck dienten diese Angaben? Warum so detailliert?

Für einen demokratischen Diskurs ist eine Vielfalt von Meinungen wichtig. Die Pressefreiheit ist daher eines der höchsten Güter, die wir haben und es gilt, sie mit aller Kraft schützen. Dass man nicht alle Positionen teilt, liegt in der Natur der Sache. Die junge Welt mag radikal sein, aber sie ist keine Gefahr für unsere Demokratie.

Gerade deshalb müssen wir stärker zeigen, was die bestehenden Eigentums- und Verteilungsverhältnisse die Menschen konkret kosten, an Geld, Zeit, Wohnraum und Lebensqualität.

Es wird offensichtlich, dass wir an dieser Stelle unsere Pflegekonzepte dringend überdenken müssen.

Nach einem Votum der Wähler:innen entscheiden wir gemeinsam als Partei auf einem Parteitag, ob Die Linke sich für dieses Ziel in Verhandlungen mit anderen Parteien eintritt und sich an einer möglichen Regierung beteiligt und oder nicht.