Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner E. • 17.09.2026
Sehr geehrter Herr Dieren, 1. Warum zahlen alle Erwerbstätigen ihre Sozialbeiträge nicht in eine Staatskasse ein? 2. Warum wird die Zahl der Krankenkassen nicht auf das notwendigste Maß reduziert?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 28.09.2026 von Jan Dieren SPD

Mit Blick auf unsere verschiedenen Sozialversicherungen bin ich der Meinung, dass wir ihre Finanzierung auf breitere Schultern stellen müssen, als wir es bisher tun.

Frage von Oliver G. • 17.09.2026
Was ist ihre Haltung zu unregulierten Künstlichen Intelligenz? Planen sie Künstlichen Intelligenz zu regulieren und hat es dazu schon Gespräche im Landtag gegeben?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Sabine K. • 17.09.2026
Liebe Fr. Feldmayer, warum gelingt es den Grünen nicht, Euch fühlbarer und sichtbarer gegen Fr. Reiche positionieren? Wer kämpft für unsere Kinder, für zukünftige Generationen?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 15.10.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE positionieren uns deshalb auf Bundesebene sehr klar gegen zentrale Vorhaben von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Frage von Uwe C. • 17.09.2026
Warum beantworten Sie meine Frage vom 14.9.26, leider politikertypisch, wieder nur ausweichend?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Philipp Amthors damaliger Einsatz für Augustus Intelligence ist bekannt; er selbst hat dies als seinen größten politischen Fehler bezeichnet und die notwendige Verantwortung übernommen.

Frage von Thomas T. • 17.09.2026
Sehen Sie Möglichkeiten der Verständigung oder sachliche Berührungspunkte mit einem Senat, an dem Senator*innen der Linkspartei beteiligt sind?
Portrait von Felix Schönebeck
Antwort 23.09.2026 von Felix Schönebeck CDU

Nein.