Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU
Gerade deshalb ist das Ziel deutscher Sicherheitspolitik nicht Krieg, sondern Abschreckung und Friedenserhalt.
Gerade deshalb ist das Ziel deutscher Sicherheitspolitik nicht Krieg, sondern Abschreckung und Friedenserhalt.
Gerne schließe ich mich seinen Ausführungen an. Damit ist alles gesagt.
Ich erwarte von Politiker:innen in herausgehobenen Funktionen, dass sie genau abwägen, was sie posten. Dies gilt selbstverständlich für alle Minister:innen.
Gleichzeitig gehört zu unserem demokratischen Wahlsystem aber auch, dass Abgeordnete nicht nur direkt über Wahlkreise, sondern ebenso über die Landesliste legitimiert werden. Über diese Landesliste bin ich demokratisch in den Landtag gewählt worden.