Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim M. • 06.04.2026
Als Gründerin der Initiative Unbestechlich haben Sie sich 2021 verpflichtet, alle ihre Aktion zu veröffentlichen. Gilt das noch heute, wenn ja, besitzen sie Aktien?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 07.04.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ich habe keine Aktien veröffentlicht, da ich keine besitze

Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 13.04.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

In den zurückliegenden Tagen gab es viele Aufregungen in der Presse und insbesondere in den Sozialen Medien, um eine Änderung im Wehrpflichtgesetz, die zu Verwirrung und Verwechslungen mit dem Gesetz über den neuen Freiwilligen Wehrdienst führten. Aktuell gilt für alle: Es braucht keine Genehmigungen für Auslandsaufenthalte.

Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Jürgen Koegel MBA
Antwort ausstehend von Jürgen Kögel AfD