Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 16.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU

Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.

Frage von Felix H. • 16.05.2026
Wie schnell (in Jahren) werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften sowie zudem durch Strafgerichte in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert?
Cirsten Kunz lächelt zuversichtlich
Antwort ausstehend von Cirsten Kunz-Strueder SPD
Frage von Hans-Jürgen W. • 16.05.2026
Wie sehen Sie die Frage der angeblichen Korruption in der Ukraine ?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 02.07.2026 von Jan Köstering Die Linke

Mutmaßliche Korruption an der Staatsspitze darf jedoch nicht dazu führen,dass unsere Solidarität mit den vom Krieg betroffenen Menschen in der Ukraine nachlässt

Frage von Pater Albert K. • 16.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin des Deutschen Bundestages, wie setzen Sie sich in Ihrem hohen Amt für die Rechte queerer Menschen ein?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Wie genau wollen Sie den Zulauf zu rechtspopulistischen Parteien begrenzen? Welche konkreten Maßnahmen und Fristen sehen Sie?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN