Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 06.01.2026 von Doris Ahnen SPD

Gerne und mit Überzeugung habe ich die Initiative der Stadt Mainz, des Fördervereins Wildpark Mainz-Gonsenheim e.V. und des Tierschutzvereins Mainz und Umgebung e.V. "Danke, dass Sie hier nicht böllern" unterstützt. Weitergehende Regelungen, insbesondere größere Verbotszonen bedürfen der Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Dafür werde ich mich einsetzen.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 05.01.2026 von Mahmut Özdemir SPD

Durch die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus November 2025 verzögert sich die Fertigstellung leider nochmals.

Portrait von Hans Theiss
Antwort 02.01.2026 von Hans Theiss CSU

Artgerechte Haltung und Pflege der Tiere, möglichst stressfreie Darbietung in der Manege verbunden mit Aufklärung zum Thema Dressur und staatliche Kontrolle.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Frage nach der im Grundsatz "richtigen" Finanzierung der GKV - auf die Sie sich ja auch zu beziehen scheinen - wird seit September in der "Finanzkommission Gesundheit" diskutiert, die in gut drei Monaten erste Vorschläge auf den Tisch legen soll

Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.