Antwort 21.02.2025 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stehe der Initiative "taxmenow" grundsätzlich positiv gegenüber. Als Mitglied der Grünen bin ich für ein gerechtes Steuersystem.
Ich stehe der Initiative "taxmenow" grundsätzlich positiv gegenüber. Als Mitglied der Grünen bin ich für ein gerechtes Steuersystem.
Ich schließe beide Varianten aus

BD will Freiheit, Wohlstand und Sicherheit stärken. Ziel ist weniger Bürokratie, eine starke Wirtschaft, klare Regeln für Migration und mehr Bürgerrechte.

Mit der Novelle des EEG-Gesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bereits 2022 klargestellt, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien von überragendem öffentlichen Interesse ist und daher auch Vorrang vor anderen Interessen hat.
Alles, was uns dabei hilft, einen gerechten Frieden zu verhandeln, hat meine volle Unterstützung.