Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank T. • 11.09.2026
Das „Jobrad“ soll seit vielen Jahren auch für Bundesbeamte ermöglicht werden. Leider gibt es hier immer noch keine Unterstützung für die Mobilitätswende. Wie ist der aktuelle Sachstand?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maik A. • 11.09.2026
Herr Bahlmann, die Verkehrssituation in Schöneweide nervt mich als Anwohner inzwischen gewaltig. Was wollen Sie konkret tun, damit sich hier etwas verbessert?
Portrait von Paul Bahlmann
Antwort 11.09.2026 von Paul Bahlmann SPD

Ein Lückenschluss der Straßenbahn zum Blockdammweg würde uns schnell entlasten und wäre mit gerade mal 1,8 km schnell und preiswert machbar.

Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Sie sagten 2025, das Gehörlosengeld sei finanziell nicht möglich. Im Juli 2026 kündigten Sie die Umsetzung an. Kommt es zum 1.1.2027?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Im März nannten Sie 2026/27 nicht umsetzbar, im Juli beschloss die Koalition „jetzt umsetzen“. Kommt das Gehörlosengeld zum 1.1.2027?
Portrait von Thomas Huber
Antwort 08.10.2026 von Thomas Huber CSU

Das war kein Lippenbekenntnis, sondern eine bewusste politische Entscheidung nach Jahren, in denen die Haushaltslage eine schnellere Umsetzung leider nicht zugelassen hat.

Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Wann kommt das Gehörlosengeld in Bayern endlich konkret, und halten Sie Ihre angekündigte Einführung zum 1.1.2027 weiterhin für realistisch?
Portrait von Martina Gießübel
Antwort ausstehend von Martina Gießübel CSU
Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Sie nannten mir im Dez. 2025 noch 2028. Nach dem Juli-Beschluss heißt es nun „jetzt umsetzen“. Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger: Ist der Start zum 1.1.2027 geplant?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 20.09.2026 von Ulrike Scharf CSU

Ergänzend zu meiner zuletzt gegebenen Information kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die Fraktionen von CSU und Freien Wählern erfreulicherweise vor Kurzem die Einführung eines Bayerischen Gehörlosengeldes in dieser Legislaturperiode beschlossen haben.