Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom Lucas B. • 15.02.2025
Wie sehen Sie die aktuelle Lage der EU, besonders der darin taktgebenden EU-Kommission? Von demokratischer Legitimation und europäischen Idealen kann unter Frau von der Leyen keine Rede sein.
lachend, lässig angelehnt, vor der wuppertaler Skyline
Antwort 22.02.2025 von Till Sörensen-Siebel Die Linke

Demokratie stärken, Lobbyismus zurückdrängen

Frage von Silvia S. • 15.02.2025
Wie stellen Sie sicher, dass Antisemitismus in Deutschland bekämpft wird?
Portrait von Korbinian Rüger
Antwort 17.02.2025 von Korbinian Rüger SPD

Außerdem geben wir eine Sicherheitsgarantie: Wir gewährleisten die Sicherheit jüdischen Lebens sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum und setzen uns dafür ein, dass Hochschulen sichere Orte für jüdische Studierende und Lehrende sind und antisemitisches Verhalten konsequent geahndet wird.

Frage von Roswitha P. • 15.02.2025
Wie sehen Sie die macht der usa über Deutschland können wir eine Politik frei von der USA machen also Selbstbestimmung der deutschen interessen ohne Zwang der USA
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Christian H. • 15.02.2025
Wie verhalten Sie sich im Falle von Koalitionsverhandlungen bezüglich Bahn?
Jörg Nürnberger, MdB, Pressefoto
Antwort 19.02.2025 von Jörg Nürnberger SPD

Eine integrierte Bahn ist und bleibt der Eckpfeiler unserer Politik

Frage von Ralf H. • 15.02.2025
Stimmt diese Aussage? Migranten in Abschiebehaft sollen nach dem Plan der Grünen künftig einen Rechtsbeistand bekommen
Portrait von Michael Steinke
Antwort 17.02.2025 von Michael Steinke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Merz vermischt hier Gesetzeslage, Begrifflichkeiten und Fiktion.