Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 28.07.2009
Antwort von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2009 (...) Daher ist eine Mehrwertsteuer nicht der richtige Weg, die Einkommensseite des Staates zu verbessern. Ich bin allerdings dafür, dass wir die Umsatzsteuerfreiheit für den Inlandsanteil von Auslandsflügen abschaffen und für den Fernverkehr der Bahn den ermäßigten Mehrwertsteuersatz einführen. (...)
Frage von Georg Z. • 28.07.2009
Antwort von Michael Balke Einzelbewerbung • 28.07.2009 (...) Die Bezeichnungen meiner Person wechseln. Mal bin ich in den Medien der "Popstar", mal der "Rebell" des deutschen Steuerrechts, mal, wie Sie es zitiert haben, der "Robin Hood für Steuergerechtigkeit". Diese Kennzeichnungen sind zum Teil charmant, aber komplett übertrieben. (...)
Frage von Jörg K. • 28.07.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 05.08.2009 (...) ich halte in der gegenwärtigen Situation eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für das völlig falsche wirtschaftspolitische Signal und wäre deshalb dagegen. (...)
Frage von Erich H. • 28.07.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 06.08.2009 Sehr geehrter Herr Humplik,
im Zusammenhang mit Ihren Fragen möchte ich Sie erneut auf meine Antwortschreiben hinweisen, die ich Ihnen auf die zwei bereits von Ihnen gestellten Fragen hier auf abgeordnetenwatch.de gegeben habe.
Frage von Hans-Jürgen R. • 28.07.2009
Antwort von Peter Jacoby CDU • 30.07.2009 Aufwendungen für die persönliche Tätigkeit eines nahen Angehörigen bei einer Heilmaßnahme sind nicht beihilfefähig (§ 4 Abs. 8 BhVO). (...)
Frage von Rolf E. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD