Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nadine A. • 30.03.2025
Hallo Herr Heller, wieso hat die AfD gegen den Gedenktag zur Befreiung vom Nationalsozialismus gestimmt?
Portrait von Tobias Heller
Antwort 08.07.2025 von Tobias Heller AfD

Aus unserer Sicht greift der Gesetzentwurf deutlich zu kurz, denn, gerade der 8. Mai markiert in den neuen Bundesländern den direkten Übergang vom braunen Sozialismus in den roten Sozialismus

Frage von Kerstin B. • 30.03.2025
Hallo, da ich an einer vielbefahrender Straßenkreuzung wohne, wann gibt es in Marienfelde endlich sichere Fahrradwege und 30iger Hauptstraßen...wann wird das geltene Gesetz umgesetzt?
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 01.04.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier liegt der Ball beim schwarz-roten Senat - ich teile Ihre Sorge und setze mich hier entschlossen für mehr Sicherheit ein.

Frage von Dennis T. • 30.03.2025
Welche Schritte planen Sie als Weinkönigin, um Kinder und Jungendliche in Deutschland vor dem gefährlichen Nervengift Alkohol zu schützen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 01.04.2025 von Julia Klöckner CDU

Als Weinkönigin kann ich keine Schritte planen, da ich dieses Amt nicht inne habe.

Frage von Jörg M. • 30.03.2025
Erklären Sie bitte den Unterschied zwischen E-Antrieb Wohnmobil und Verbrenner-Antrieb laut neuer Führerscheinverordnung Führerschein B bis 4250 kg
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 02.04.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wohnmobile bis 5 t dürfen mit Führerschein B gefahren werden, erfordern aber ab 3,5 t 2 Jahre Erfahrung & Schulung/Test. E-Modelle erhalten Zusatzspielraum.

Frage von Susanne H. • 30.03.2025
Kann ein militärischer Stützpunkt der USA in Deutschland gekündigt werden? Wenn ja, wie? Und was wären voraussichtlich die Folgen.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut