Antwort 05.10.2026 von Christian Haase CDU
In Anbetracht der Tatsache, dass die beiden Kollegen nicht mehr Mitglieder des Haushaltsausschusses sind, betrachte ich Ihre Frage als gegenstandslos.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2026 von Klaus Holetschek CSU
Die CSU hält grundsätzlich am Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung fest. Entscheidend ist für mich aber: Eine notwendige medizinische Behandlung darf nicht davon abhängen, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist.
Antwort ausstehend von Christian Schroeder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.09.2026 von Alexsei Zimmer AfD
Ihren konkreten Hinweis auf den abschmelzenden Erhöhungsbetrag werde ich deshalb in die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf einbeziehen.
Antwort 09.10.2026 von Annkathrin Wulff SPD
Im Rahmen der Debatte habe ich einzelne Kritikpunkte thematisiert.