Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025

Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.06.2025
Es geht weniger um die Einrichtung, mehr um das Erreichen von Menschen
Es geht weniger um die Einrichtung, mehr um das Erreichen von Menschen
Diese Themen sind zentral für die digitale Selbstbestimmung, die Medienethik und unsere demokratische Kultur insgesamt.
Bereits heute haben Eigentümer die Errichtung von Netzen mit sehr hoher Kapazität (in der Regel Glasfasernetze) nach § 134 Telekommunikationsgesetz zu dulden.