Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Europapolitik und Europäische Union

Frage von Daniel L. • 28.04.2025

Warum sind Sie der Meinung aus der EU und dem Euro auszutreten?

Antwort ausstehend von Alice Weidel

AfD

Frage von Felix H. • 17.04.2025

Im SPD/CDU-Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?

Antwort ausstehend von Arne Platzbecker

SPD

Frage von Jens-Peter S. • 16.04.2025

Im vergangenen Jahr wurde die neue Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen, die enthaltene Herstellerverantwortung soll jetzt im Rahmen eines Omnibusverfahren gestrichen werden. Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Katarina Barley

SPD

Frage von Jens-Peter S. • 16.04.2025

Im vergangenen Jahr wurde die neue Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen, die enthaltene Herstellerverantwortung soll jetzt im Rahmen eines Omnibusverfahren gestrichen werden. Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von David McAllister

CDU

Frage von Jens-Peter S. • 16.04.2025

Im vergangenen Jahr wurde die neue Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen, die enthaltene Herstellerverantwortung soll jetzt im Rahmen eines Omnibusverfahren gestrichen werden. Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Niclas Herbst

CDU

Frage von Jens-Peter S. • 16.04.2025

Im vergangenen Jahr wurde die neue Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen, die enthaltene Herstellerverantwortung soll jetzt im Rahmen eines Omnibusverfahren gestrichen werden. Wie stehen Sie dazu?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 16.04.2025

Ich unterstütze die erweiterte Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie