Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hartmut W. • 13.03.2025
Stand der Einführung einer pauschalen Beihilfe: Können sie mir sagen, ob/wann diese geplant ist.
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die angespannte Haushaltslage des Landes steht dem derzeit im Wege.

Frage von Henrike K. • 13.03.2025
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Ist ihnen bewusst, dass der Arzneimittel Versandhandel nicht vollversorgend ist und mit Dumpingpreisen das Apothekensterben befeuert?
Portrait von Katja Pähle
Antwort ausstehend von Katja Pähle SPD
Frage von Claus S. • 13.03.2025
Wann werden Sie bei der neuen EU-Kommission nach dem Stand des Beihilfeverfahrens im Zusammenhang mit dem mutmaßlich unter Wert erfolgten Verkauf von Anteilen der HHLA an die Reederei MSC fragen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Gutachten wurde eingeholt

Frage von Daniel H. • 13.03.2025
Für welchen Zeitraum gilt das Angebot von CDU für Klima un Transformationsfonds von insgesamt 50 Millisrden? Die beschlossene Kürzung von 2024 soll aber bleiben?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Emilia D. • 13.03.2025
Inwiefern sind Sie darüber informiert, dass sich Medikamentenrückstände in unserem Abwasser befinden? 2. Welche Möglichkeiten sehen Sie, um mit dieser Herausforderungen umzugehen?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Abwasseraufbereitung muss bundesweit geeignet sein, umwelttoxische Substanzen zu entfernen (so genannte Vierte Stufe). Dazu bedarf es größerer Investitionen und mehr öffentlicher Forschung.

Frage von Emilia D. • 13.03.2025
Inwiefern sind Sie darüber informiert, dass sich Medikamentenrückstände in unserem Abwasser befinden? 2. Welche Möglichkeiten sehen Sie, um mit dieser Herausforderungen umzugehen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke