Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 24.04.2025
Frau Bundestagsabgeordnete Reichinnek, wie schnell wird die Digitalisierung in Deutschland bei allen Lebensbereichen, wo das möglich ist, Erleichterungen bei allen Bevölkerungsgruppen bringen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Unsere Position zum Thema Digitalisierung finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/digitalisierung/.

Frage von Antonia H. • 24.04.2025
Wieso hat die Uni Hamburg, nicht aber die Schulen einen datenschutzkonformen Zugang zu Chat GPT? Ein anderes LLM - idealerweise ein europäisches wäre natürlich noch besser.
Portrait von Philine Sturzenbecher
Antwort ausstehend von Philine Sturzenbecher SPD
Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Hoffmann, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 02.05.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Grundsätzlich kann ich mir mehr direkte Demokratie gut vorstellen, wenn sie klug ausgestaltet ist

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Frau Giffey, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Da ich dieses Thema nicht verhandelt habe, kann ich Ihnen dazu leider keine Auskunft geben

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Hagel, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 05.06.2025 von Manuel Hagel CDU

Wir brauchen keine „Schweizer Verhältnisse“, sondern unseren eigenen Weg: bodenständig, pragmatisch und lösungsorientiert.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Günther, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 17.07.2025 von Daniel Günther CDU

Äußerungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheide tauchen nicht in den Wahlprogrammen der Parteien auf und sind daher auch nicht im Koalitionsvertrag von CDU/CSU erwähnt.