Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 16.01.2026
Wie wird dem fehlenden Zeitverzug bei THC Blutanalysen in sogenannten Schwerpunktkontrollen (Vor Ort Entnahme) Sorge getragen, damit wird sonst der 3,5NG Wert auf 2,5Ng unterlaufen und Konsum bestraft?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 05.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der aktuelle THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Frage von Clarissa G. • 16.01.2026
Liebe Nese, in der Sitzung v 26.11./ 43. hat Frau Weidel die Aussage gemacht, dass die AFD immer genau das gefordert hat was Trump heute umsetzt! Was sagen sie dazu?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.

Frage von Jens K. • 15.01.2026
Hallo Herr Dzienus, was genau verstehen Sie unter "katastrophal" (bitte genaue Zahlen) und auf welche Quellen berufen Sie sich? Viele Grüße, Jens Kupich
Portrait von Timon Dzienus
Antwort 16.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Wenn unsere Soldatinnen und Soldaten also keine trockenen Unterhosen haben, liegt das nicht zwingend am Geld.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 09.02.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern.