Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Louis S. • 25.08.2025
Antwort von Christos Pantazis SPD • 17.09.2025 Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, das Gesetz im Herbst 2025 umfassend und ergebnisoffen zu evaluieren. Dort werden wir auf Grundlage wissenschaftlicher Daten prüfen, wie sich die neuen Regelungen auf Schwarzmarkt, Konsumverhalten und gesundheitliche Risiken auswirken.
Frage von Louis S. • 25.08.2025
Antwort von Matthias Mieves SPD • 26.08.2025 Wie Herr Streeck im Interview mit der „Rheinischen Post“ ausführt, erwarten wir zum Herbst und dann für das Frühjahr 2026 die ersten Evaluierungen des Cannabisgesetzes (CanG). Als Befürworter einer evidenzbasierten Politik bin ich der Ansicht, dass wir diese Zahlen und Ergebnisse erst abwarten sollten, bevor wir vorschnell Maßnahmen und Entscheidungen fordern und treffen.
Frage von Felix H. • 25.08.2025
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Felix H. • 25.08.2025
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Isa B. • 25.08.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 27.08.2025 Umgekehrt ist für mich aber auch klar, dass die gesetzliche Rente die primäre Säule der Altersversorgung ist und bleibt.
Frage von Michael P. • 25.08.2025
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD