Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert B. • 27.03.2026
Ist der SPD ein Verbleib in der Regierungskoalition wichtiger als die Rückkehr zu den sozialgerechten Forderungen nach einer Reform der Vermögens- und der Erbschaftssteuer?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Nicole L. • 27.03.2026
Wie stehen Sie zu den miserablen Betreuungsschlüsseln der Bundesländer für Kitas, Krippen und Betreuungen und die daraus resultierenden bedrohlichen Schließungen
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Wenn zu viele Kinder von zu wenigen Fachkräften betreut werden, leiden individuelle Förderung, Sprachentwicklung und soziale Integration

Frage von Nathalie K. • 27.03.2026
Warum haben Sie (und Ihre Fraktion) nicht für den Vorschlag zur Verlängerung der bestehenden Sonderregel zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet abgestimmt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.

Frage von Florian S. • 27.03.2026
Wie steht es um die Ermöglichung des Dienstrad-/Jobrad-Leasings für Beamte in Brandenburg?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 22.04.2026 von Melanie Balzer SPD

Ich befürworte grundsätzlich zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, Dienstrad- bzw. Jobradangebote auch im öffentlichen Dienst zu stärken.