Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Es handelt sich nicht um einen Verfassungsbruch, sondern um eine eng begrenzte Ausnahme
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2025 von Tijen Ataoğlu CDU
Abgeordnetenwatch bietet nur scheinbare Transparenz. Wenn wirklich meine Antwort interessiert, dem genügt sie per E-Mail
Antwort 13.10.2025 von Daniel Schäffner SPD
Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.
Antwort ausstehend von Peter Boehringer AfD
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU