Warum möchten Sie Fragen nur via E-Mail erhalten und trauen sich nicht, diese auch öffentlich sichtbar zu beantworten? Ist das Ihr Verständnis von gelebter Demokratie und Transparenz?
Sehr geehrter Herr B.
Vielen Dank für Ihre Frage.
Gegen das Ansinnen von Abgeordnetenwatch, einen weiteren Kommunikationspfad für Bürgerinnen und Bürger zu ihren politisch gewählten Vertretern bereitzustellen, habe ich prinzipiell nichts einzuwenden. Aber Abgeordnetenwatch ist genauso wie ähnliche Betreiber das Angebot privater Vereine oder Anbieter. Diese versuchen über öffentliche Kampagnen - z.B. welche Abgeordneten Fragen am besten oder nie beantworten - Druck zu erzeugen, damit man ihre Plattform aktiv nutzt. Das Einverständnis eines Politikers, ob er mit einem Profil auf der Webseite auftauchen möchte, wird zu keinem Zeitpunkt eingeholt. Das halte ich für fragwürdig.
Ihre Frage unterstellt, dass ohne meine Beantwortung von Fragen auf Abgeordnetenwatch mein politisches Handeln intransparent oder undemokratisch wäre. Das sehe ich nicht so. Jeder Bürger, der mir aus dem Wahlkreis oder zu meiner Ausschussarbeit schreibt, bekommt von mir eine Antwort. Außerdem sind alle meine Reden im Bundestag, meine Pressezitate und meine Medienauftritte öffentlich und frei verfügbar. Zudem habe ich auch vor und nach Wahlkampf an zahlreichen öffentlichen Diskussionen und Gesprächsrunden in meinem Wahlkreis und andernorts teilgenommen, bei denen mich die Bürgerinnen und Bürger befragen können. Meine Meinung zu Themen können Sie auch immer aktuell auf Instagram oder in meinem Newsletter nachlesen. Ihre Frage zeigt aber genau das Problem mit Abgeordnetenwatch und ähnlichen Plattformen. Es geht mehr darum, dass Fragen überhaupt eine öffentliche Antwort erhalten, anstatt dass es darum geht, in der Sache mit dem Fragesteller Argumente auszutauschen und deren Probleme zu lösen.
Anders als bei Abgeordnetenwatch wird meine Kommunikation über die Bundestags-E-Mail-Adresse komplett an das Bundesarchiv gehen, sodass es erhalten bleibt und untersucht werden kann. Das schafft echte Transparenz.
Ich habe mich nach daher entschieden, nicht über Abgeordnetenwatch zu antworten. Von den Fragestellern, denen ich empfohlen habe, mir direkt zu schreiben, habe ich übrigens nur in einem Fall etwas gehört. Das bestätigt mich in meiner Haltung.
Wenn Sie mehr über mich, meine Arbeit und meine Positionen erfahren möchten, schauen Sie doch gerne auf meiner Webseite https://www.tijen-ataoglu.de/ vorbei. Dort können Sie auch meinen Newsletter abonnieren.
Mit freundlichen Grüßen
Tijen Ataoğlu