Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter B. • 09.04.2018
Antwort von Andreas Schwab CDU • 12.04.2018 (...) Sie ist eine Werteunion mit einem gemeinsamen Fundament, an welchem es nicht zu rütteln gilt! Diese Tatsache hat auch Ungarn mit dem offiziellen Beitritt zur EU vor 14 Jahren akzeptiert. Jetzt muss darüber nachgedacht werden, wie besser dafür gesorgt werden kann, dass alle Regeln eingehalten werden. (...)
Frage von Walter B. • 09.04.2018
Antwort von Inge Gräßle CDU • 17.05.2018 (...) Ich finde die Äußerungen der ungarischen Regierung gelegentlich außerordentlich befremdlich, sowohl die Inhalte als auch die Diktion, die mit unhöflich noch vorsichtig umschrieben ist. Die ungarische Regierung muss die Regeln befolgen. (...)
Frage von Walter B. • 09.04.2018
Antwort von Norbert Lins CDU • 27.09.2018 (...) Orbans Auftritt und Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg vor zwei Wochen hat seine Kritiker nicht verstummen lassen und auch seine Parteikollegen eher irritiert als versöhnt. Aus diesem Grund haben die Mehrheit der CDU-Abgeordneten und ich am 12. (...)
Frage von Walter B. • 09.04.2018
Antwort von Daniel Caspary CDU • 15.05.2018 (...) Durch den fortlaufenden Dialog können wir unsere klaren Erwartungen an den ungarischen Staat vermitteln und so einer Eskalation der Situation entgegenwirken. Es ist zu betonen, dass die CDU/CSU-Fraktion im Europaparlament Verstöße gegen Grundrechte seitens der ungarischen Regierung keinesfalls duldet. (...)
Frage von Ottmar M. • 02.04.2018
Antwort ausstehend von David McAllister CDU Frage von Tobias J. • 28.03.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 28.03.2018 (...) Ich bin mir sicher, dass Sie die Antwort mit ein wenig Recherche schnell herausfinden. (...)